Klage Südafrikas gegen den Staat Israel
Titel: Klage Südafrikas gegen den Staat Israel
ISBN: 9783758375576
Preis: 25,00 €
Herausgeber: Abraham Melzer
Noch Anfang des neuen Jahres 2024 verkündete der ehemalige Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes Amos Yadlin, „Wir kämpfen jetzt an sieben Fronten", das habe es seit der Staatsgründung nicht gegeben. Der Gazastreifen, das Westjordanland, Libanon, der Jemen, Irak, Syrien und Iran seien die Schauplätze mit unterschiedlicher Intensität. Den intensivsten Schauplatz allerdings vergaß er, die Klage der Republik Südafrika wegen Völkermordes durch den Krieg in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Er konnte sich wohl noch nicht vorstellen, welche vernichtende Wirkung diese Anklage mit den schockierenden Fakten für das internationale Ansehen Israel haben würde. Vielleicht erinnerte er sich auch daran, dass knappe 20 Jahre zuvor Israel schon einmal im IGH verhandelt wurde. Am 8. Dezember 2003 hatte die UN-Generalversammlung ein Gutachten des IGH über die Rechtmäßigkeit des Baus einer Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten angefordert. Ein halbes Jahr später am 9. Juli 2004 lieferte der Gerichtshof sein Gutachten ab, in dem er mit vierzehn gegen eine Stimme – sie kam vom US-Richter Bürgenthal - entschied: ,,Der Bau der Mauer, die von Israel, der Besatzungsmacht, in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich in und um Jerusalem herum, gebaut wird, widerspricht internationalem Recht.“
Zugleich verpflichtete der IGH Israel, die Mauer auf palästinensischem Territorium zurückzubauen und die betroffenen Bewohner zu entschädigen. Es handelte sich nur um ein Gutachten und war nicht verbindlich, aber es war die klare Ansage eines massiven Verstoßes gegen das Völkerrecht3. Doch die israelische Regierung kümmerte sich nicht darum und kein Staat in der UNO unternahm etwas, um Israel zur Einhaltung des Völkerrechts und zum Rückzug von palästinensischem Territorium zu bewegen.
Doch dieser Prozess jetzt ist anders. In ihm geht es um den Vorwurf des schwersten Verbrechens Völkermord, welches erst spät in die Strafkataloge aufgenommen wurde.
Dieses Buch ist die Übersetzung des von Südafrika eingeleiteten Verfahrens gegen den Staat Israel.